Conditions of Use
1. Allgemeines:
1a. Die verwendete Vertragssprache ist deutsch.
1b.Unsere Angebote und Lieferungen erfolgen ohne Ausnahme nur aufgrund unserer nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Hiervon abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Käufers bedürfen zu ihrer Geltung unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis hiervon abweichender oder entgegenstehender Bedingungen des Käufers vorbehaltlos liefern. Anderslautende Vereinbarungen zwischen uns und dem Käufer bedürfen der Schriftform.
Diese Geschäftsbedingungen gelten bis zur Bekanntgabe neuer Geschäftsbedingungen auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Käufer.
2. Angebote und Preise:
2a. Unsere Angebote sind freibleibend. Unsere Verkäufe sind für uns nur verbindlich, sofern wir dem Käufer den Kauf bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Artikel nachkommen. Unsere Preise beziehen sich auf die in der Artikelbeschreibung genannte Stückzahl.
Die genannten Preise beinhalten den zur Zeit gültigen Mehrwertsteuersatz. Verpackung und Versand werden als ein Preis zusammengefügt und separat genannt und gelten ohne Ausnahme nur für den innerdeutschen Versand ohne Inseln;
auch dieser Preis beinhaltet den zur Zeit gültigen Mehrwertsteuersatz. Der Versand in das Ausland ist möglich.
Dazu hat der Käufer grundsätzlich vor dem Kauf die erhöhten Versandkosten zu erfragen.
3. Lieferung:
3a. Käufer beliefern wir ausschließlich gegen Vorkasse.
Diese kann als Überweisung oder PayPalzahlung erfolgen.
Nachnahme und Kreditkartenzahlung ist nicht möglich.
3b. Die Einhaltung einer Lieferfrist setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Vertragspflichten des Käufers voraus. Die in der Artikelbeschreibung genannte Lieferfrist beginnt mit dem Zahlungseingang bei uns und darüberhinaus bei Artikeln für die eine Größenangabe durch den Käufer notwendig ist grundsätzlich erst sobald uns diese Größenangabe vorliegt. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu deren Ablauf der Liefergegenstand unseren Betrieb in 21039 Escheburg verlassen hat oder wir die Versandbereitschaft mitgeteilt haben.
3c. Fälle höherer Gewalt verhindern oder verzögern die Vertragsverpflichtungen der Parteien für die Störungsdauer und im Wirkungsmfang. Dies gilt auch, wenn die vorgenannten Umstände während eines bereits gegebenen Verzuges eintreten. Überschreiten die daraus resultierenden Verzögerungen einen Zeitraum von 4 Wochen, sind alle Parteien berechtigt, hinsichtlich des betroffenen Umfanges der Leistungen vom Vertrag zurückzutreten. Andere Ansprüche bestehen nicht.
3d. Geraten wir in Lieferverzug und setzt uns der Käufer nach Verzugseintritt eine angemessene Nachfrist mit Rücktrittsandrohung, so ist er nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist berechtigt vom Kauf zurückzutreten. Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung in Höhe des vorhersehbaren Schadens stehen dem Käufer nur zu, wenn der Verzug auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder einer wesentlichen Pflichtverletzung beruht. Im übrigen ist die Haftung auf 50% des eingetretenen Schadens begrenzt.
3e. Teillieferungen im zumutbaren Rahmen sind erlaubt.
4. Versand und Gefahrübergang:
Der Versand erfolgt ab Betrieb 21039 Escheburg unversichert auf Kosten und Gefahr des Käufers, außer ein versicherter Versand wurde ausdrücklich in gegenseitigem Einvernehmen - und von uns bestätigt - vereinbart.
Verzögert sich der Versand aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, geht die Gefahr mit Mitteilung der Versandbereitschaft auf den Käufer über.
Die Wahl des Versandunternehmes erfolgt durch uns. Eine Versandversicherung kann auf Wunsch und auf Kosten des Käufers erfolgen.
5. Zahlung:
Unsere Rechnungen sind in Anlehnung an die ebay-Grundsätze ohne Abzug sofort zahlbar.
Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
6. Mängelgewährleistung:
6a. Gewährleistungsrechte des Käufers bedingen, dass der Käufer seinen nach §377 Handels Gesetz Buch geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Beanstandungen werden nur berücksichtigt, wenn sie uns in einer maximalen Frist von zehn Tagen nach Erhalt der Ware - bei verborgenen Mängeln nach deren Entdeckung - schriftlich angezeigt werden.
6b. Gebrauchtware wird unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung verkauft. Diese Klausel wird unwirksam, falls
sie den in der Artikelbeschreibung genannten Widerrufs- oder Rücknahmebedingungen widerspricht.
6c. Für Neuware leisten wir unter den Voraussetzungen von Ziff. 6a. wie folgt Gewähr:
Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Ware vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zum Tausch berechtigt.
6d. Sollten wir zur Mängelbeseitigung oder zum Tausch nicht in der Lage oder bereit sein und ist eine angemessene Frist überschritten, so ist der Käufer berechtigt, eine Rückgängigmachung des Kaufes oder die Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. Weitergehende Ansprüche des Käufers sind ausgeschlossen. Wir haften daher nicht für Schäden, die nicht am Artikel selbst entstanden sind, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder andere Vermögensschäden des Käufers.
6e. Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder der Käufer wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadenersatz wegen Nichterfüllung geltend macht.
Im Fall der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine darüberhinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.
7. Gesamthaftung:
7a. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als die vorgenannte, ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht, für Ansprüche nach dem ProdHaftG sowie bei anfänglichem Unvermögen oder von uns zu vertretender Unmöglichkeit.
7b. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
8. Datenschutz
Hinweis nach §33 BDSG: Die elektronische Speicherung und Verarbeitung der Kundendaten erfolgt unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes. Wir gewährleisten, daß das System und die vom Kunden übermittelten Daten nach dem derzeitigen Stand der Technik ausreichend gesichert werden. Aufgrund der Nutzung des Internets läßt sich aber eine Fremdeinwirkung nicht in jedem Fall ausschliessen. Aus diesem Grund gilt für den Verlust und die Zerstörung von Daten die Haftungsbegrenzung in Ziffer 7 (siehe Gesamthaftung)
9. Eigentumsvorbehalt:
9a. Von uns gelieferte Ware bleibt unser Eigentum, bis alle Verbindlichkeiten des Käufers aus dem Kaufvertrag mit uns vollständig erfüllt sind.
9b. Über Pfändungen und anderen von Dritten ausgehende Gefährdungen unserer Rechte sind wir unverzüglich schriftlich zu unterrichten.
10. Erfüllungsort und Gerichtstand:
10a Erfüllungsort und Gerichtsstand ist 21039 Escheburg,
bzw. das für uns zuständige Amtsgericht. Für alle durch das Vertragsverhältnis begründeten oder mit ihm zusammenhängenden Rechtsverhältnisse gilt ausschließlich deutsches Recht.
11. Gesetzliche Vorschriften:
11a. Es liegt in der Verantwortung des Käufers, die gesetzlichen Vorschriften hinsichtlich des Versandes an die von von ihm genannte Versendeadresse zu beachten.
Dies betrifft insbesondere Ausfuhrgenehmigungspflichten und Ausfuhrvorschriften, die vom Käufer zu prüfen und zu beachten sind.
12.Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
AGS Nord GmbH
Geschäftsführer: Ingo Arndts
Kiefernweg 3
21039 Escheburg
info@global-uniforms.de
Telefaxnummer:040-794 151-51
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Bis zu einem Warenwert von 40,00 Euro gehen die Kosten der Rücksendung zu Ihren Lasten. Ab einem Warenwert von mehr als 40,00 Euro gehen die Rücksendekosten zu unseren Lasten.
Bitte legen Sie im Falle einer Rücksendung die Kaufabwicklungsdaten mit Ihrem Namen, Adresse, Artikelnummer und Artikelbeschreibung sowie Ihre Kontodaten bei, damit wir Ihnen den Kaufpreis und gegebenenfalls die Rücksendekosten erstatten können.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Zusätzliche rechtliche Informationen :
Jeder Käufer hat selbst die gesetzlichen Bestimmungen seines Heimatlandes zu beachten und ist für Verstöße eigenverantwortlich. Zoll- und andere Gebühren trägt grundsätzlich der Käufer. Besonders Käufer aus den USA und Kanada weisen wir daraufhin, daß sie mit dem Kauf unserer Artikel auf jegliche Regreß- und/oder Schadensersatzansprüche gegen uns verzichten und dieser Klausel mit dem Kauf zustimmen.
